2018
Studienfahrt WIEN 13.05. – 18.05.2018
Anreise am Sonntag, den 13.05. Abreise am Freitag, den 18.05.2018
Eine Verlängerung nach baldiger Anmeldung ist möglich.
Bitte bedenken Sie es folgen die Pfingstfeiertage.
Unterkunft im UMWELT Hotel GALLITZINBERG Wien, Johann-Staud-Str. 32
DZ = 118,-Euro/Zimmer/Nacht incl. Bio Frühstücksbüffet,
Einzelnutzung 93 Euro/Zimmer/Nacht incl. Bio Frühstücksbüffet
Bei Anreise mit dem PKW kann auf dem hauseigenen Parkplatz gratis geparkt werden. Der öffentliche Nahverkehr ist sehr gut ausgebaut, eine Bushaltestelle befindet sich direkt vor dem Hotel.
TAGUNGSPROGRAMM
Montag, Beginn 9:30 Uhr Landesgericht Wien - Einführung durch Hofrat Dr. Gerstberger
- Entwicklung und Gegenwart der Justiz; Schwerpunkte in der Praxis
- Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Betrachtung A – BRD
- Geschworenengericht – wann, wie, Aufgaben der Richter
- Aufgaben der JGH, der Ermittlungsbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaft)
- Teilnahme an einer Strafverhandlung
Besuch der Korruptionsstaatsanwaltschaft (zentrale Zuständigkeit für die Republik)
- Zuständigkeiten, Schwerpunkte, nationale + internationale Zusammenarbeit
Kontakt zur Fachstelle für Konfliktregelungsarbeit – TOA – Aufbau, Entwicklung,
- Fachlichkeit,Organisation,Veränderungen,Zusammenarbeit mit Staatsanwälten und Richtern.
- Jugendgerichtshilfe – Aufgaben und Umsetzung,
Familiengerichtshilfe – weshalb wurde dieser Dienst geschaffen, in welchen Teilen ersetzt diese spezialisierte Servicestelle die Arbeit der Jugendämter für die Justiz?
Weisser Ring – die vernetzte Arbeit mit anderen Stellen (Justiz, Polizei, spezialisierten staatlichen und freien Trägern der Opferhilfe),
„Modernes Wien“ eine Stadtrundfahrt mit der Darstellung/Beschreibung – wie gelingt es Wien seit 1923 bezahlbare Mietwohnungen –Gemeindebauten – zu schaffen ? Rundfahrt/fachliche Begleitung durch das Stadtentwicklungsamt Wien
Volksanwaltschaft – was verbirgt sich hinter dieser Darstellung? Aufgaben, Anspruch und Umsetzung.
Soweit die Darstellung der abzuhandelnden Themen. Die genaue Zuordnung und Umsetzung auf die zur Verfügung stehenden Tage erfolgt später entsprechend der zeitlichen Verfügbarkeit der Fachleute.
Mit dieser Programmdarstellung können die Teilnehmer den Dienststellen einen Einblick für die Umsetzung der Studienfahrt geben.
Rainer-Dieter Hering
ADG-Präsidium
2013 – 2018
In diesen Jahren hatten wir neben den angebotenen und durchgeführten Studienreisen in die „Niederlande“
„Rumänien“
„Österreich“
weitere Fahrten vorbereitet. Häufig waren hierzu lange Vorlaufzeiten, Kontaktaufnahmen sowie deren Pflege eine notwendige Bedingung.
In den letzten Jahren haben wir unsererseits einige Veränderungen eingeleitet. Hierzu gehört die nunmehr begrenzte Teilnehmerzahl pro Studienfahrt auf max. 14 Personen. Auf Grund unserer Erfahrungen – wir bieten diese Unternehmungen nunmehr regelmäßig mit mindestens 2 (zwei) Angeboten pro Kalenderjahr seit über 30 Jahren an – gab es Erkenntnisse für die Erfassung der jeweiligen Bedingungen und Besonderheiten in den besuchten Ländern. Kleinere Gruppen sind für die Wahrnehmung der neuen Eindrücke und der Kommunikation mit den dort anzutreffenden Personen vorteilhafter.
Weiterhin legen wir Wert auf eine Mischung aus Fachleuten aus mehreren Bundesländern und Arbeitsfeldern. Deshalb bestehen die Gruppen aus Juristen (Staatsanwälte, Richter, Rechtsanwälte), Sozialarbeitern der Justiz (Bewährungs- und Gerichtshelfer, Sozialdienste in den Vollzugsanstalten), Hochschullehrern und anderen Disziplinen sowie Vereinen und Verbänden der sozialen Strafrechtspflege (Bewährungshilfe- und Straffälligenhilfevereine).
Als ein Ergebnis hat sich hieraus ein Netzwerk für die Belebung des eignen Arbeitsfeldes ergeben. Bei notwendigen aktuellen Aufgaben kommt es häufiger zu direkten Kontakten zwischen vormaligen Studienfahrtenteilnehmern und Kollegen aus anderen Ländern. Diese Verbindungen sind tragfähig und für die Lösung der eigenen Aufgaben äußerst hilfreich.
Es gibt jedoch ebenso Beispiele für Planungen, die sich nicht für Studienfahrten einlösen ließen. Als Beispiele hierfür beschreiben wir unsere Bemühungen in Katalonien und in der Türkei.
Katalonien / Spanien
Durch internationale Kontakte, Teilnahmen an Kongressen und privaten Aufenthalten konnte der ADG-Präsident Verbindungen zur katalonischen Regionalregierung mit Hilfe dortiger Fachleute aufnehmen. Im Rahmen mehrerer Urlaubsaufenthalte konnte er so verschiedene Haftanstalten aufsuchen und mit den dortigen Mitarbeitern Kontakte aufbauen. Hierdurch wurde deutlich erkennbar, wie ausgeprägt die katalonische Administration auf ihre autonomen Rechte und Zuständigkeiten achtet.
Während die Vertreter der niederländischen Reclassering (Bewährungs- und Gerichtshilfe) alle Kontakte in Spanien über die Zentralregierung in Madrid angelegt hatten, auch wenn es um inhaftierte Staatsbürger aus den NL in Katalonien ging und direkte Besuche / Kontakte nicht gelangen, konnten wir unproblematisch, zügig und mit Hilfestellung der katalonischen Regierung unsere Wünsche und Vorhaben umsetzten. Die positiven Erfahrungen führten zu einem angekündigten Kurzbesuch.
Durch die positiven Erlebnisse und die unkomplizierten Umsetzungen bestärkt, haben wir dann eine offizielle Anfrage zur Planung einer 7-tägigen Studienfahrt an die Regionalregierung gestartet. Mit 4 Personen (3 Juristen, 1 Gerichtshelfer) haben wir den Besuch bei der Regionalregierung, dort dem Justizressort, in Barcelona abgestimmt. Der inhaltliche Ablauf sowie die Schwerpunkte sollten besprochen und abgestimmt werden. Unsere Planungsgruppe wollte sich weiterhin mit Strafrechtsprofessoren der Universität Barcelona sowie nichtstaatlichen Verbänden treffen, um somit ein aussagekräftiges Programm zu erarbeiten. Sehr günstig für die Umsetzung war die versprochene Mitwirkung deutschsprechenden Fachleute aus Forschung, Ausbildung und Lehre.
Die abgesprochenen Kontakte bei der Regionalregierung entwickelten sich gut, bis wir unsere Wünsche bezüglich der Kontakte zur Universität und den kirchlichen Vereinen der Straffälligenarbeit vorstellten. Fast abrupt wurde uns äußerst deutlich signalisiert, entweder würden wir exklusiv nur mit dem Justizressort die Studienfahrt planen und durchführen oder die ADG erhält keine Unterstützung durch die Regionalregierung und deren Fachleute (z. B. Zugang zu Haftanstalten u.a.).
Nachdem wir bislang in allen besuchten Ländern, unabhängig von den politischen Gegebenheiten mit den unterschiedlichsten Organisationen und ihren Darstellungen, Kontakte aufnehmen und Gespräche führen konnten, haben wir für Katalonien die Durchführung einer Studienfahrt nicht weiter verfolgt. Wir haben dieses bedauert, da der Kontakt mit den anderen angesprochenen Stellen außerordentlich gut verlaufen war.
Bei unserer Auswertung ist aufgefallen, dass der Zeitpunkt der Gespräche in Barcelona deutlich geprägt war von politischen Spannungen, die mit unserem Anliegen keinen Zusammenhang hatten,
dennoch von Gewicht waren. In dieser autonomen, mit besonderen Rechten ausgestatteten Region Spaniens liefen aktuell Veränderungen die politische Reaktionen auslösten.
Das Regionalparlament beschloss die Einführung und Umsetzung der “katalanischen Sprache“ als einzige Unterrichtssprache und Kommunikation in den Kindergärten und Schulen. Dieses bei einem hohen Anteil von annähernd der Hälfte der Bevölkerung ohne einen derartigen Sprachhintergrund. Also eine in den Auswirkungen vergleichbare Situation wie nunmehr die politischen Auseinandersetzungen um die „Selbständigkeit“ zur Erlangung eines eigenen Staates und der Lösung von Spanien.
Mit dieser Beschreibung wollen wir aufzeigen, welche Unwägbarkeiten bei der Planung von fachlich ausgerichteten Veranstaltungen eintreten können.
Planung Türkei
Als weiteres Beispiel für eine geplante, aber dennoch bislang nicht durchgesetzte Studienreise, sind die über Jahre eingeleiteten Vorbereitungen für eine Fahrt in die Türkei gut darstellbar.
Alles begann mit dem Wunsch vieler Studienfahrtteilnehmer und Praktiker, die gerne näheres über das türkische Rechts- und Justizsystem in Erfahrung bringen wollten. Unsere Arbeitsgemeinschaft, die neben vielen Studienfahrten in Europa derartige Angebote auch mit China und Israel umsetze, wurde gebeten eine Studienfahrt in die Türkei vorzubereiten. Diese Aufgabe haben wir angenommen und in einer ersten Phase Kontakte zu Fachleuten in der Türkei und/oder zu uns bekannten Leuten in der Strafrechtspflege gesucht die über Verbindungen in die Türkei verfügten.
So bekamen wir Kontakt zu deutschsprachigen Fachleuten in der Türkei die in Deutschland studiert hatten und auch an verschiedenen deutschen Universitäten promovierten.
Gerade im Justizministerium in Ankara und an den Universitäten in Istanbul und Ankara trafen wir auf sehr interessierte Fachleute, die an unserem Besuch interessiert waren. Unser Anliegen wurde von einem Unterstaatssekretär, einem Ausbildungsleiter, den Mitarbeitern der Bildungsabteilung im Justizministerium offenkundig gefördert. Diese Unterstützung erhielten wir durch Vermittlung eines befreundeten niederländischen OLG-Richters, der mehrfach von seinem Land zur Kontaktpflege in die Türkei geschickt wurde, um dort auch die Strukturen, Arbeitsweisen und die Juristenausbildung zu präsentieren.
Uns gegenüber betonten die Vertreter der Justiz im Oktober 2007 ihr großes Interesse an unserem Besuch und die Bereitschaft zu einem unvoreingenommenen Kennenlernen, um, so wörtlich, „ Probleme zu lösen, voneinander zu lernen und zu der Näherung der verschiedenen Systeme beizutragen.“
Weitere Kontakte mit dem Verlag Hürriyet Europa und dem dortigen Projekt Koordinator folgten.
Der Zeitungs- und Medienverlag hatte sich zu dieser Zeit äußerst aktiv zur Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder und Frauen engagiert und u. a. sehr eindrückliche Videos für die türkischsprachigen Leser insbesondere in den westeuropäischen Ländern verfasst. Gleichfalls wurden deutliche rechtliche Veränderungen z. B. im Strafrecht vorgenommen. Gab es bis dahin die Straffreiheit für Vergewaltiger, wenn diese Täter danach ihr Opfer heirateten, so wurde diese Möglichkeit rechtlich ausgeschlossen.
Wir erwähnen diese Entwicklung, weil sich zu der beschriebenen Zeit die EU und die Türkei auf eine rechtliche Angleichung vereinbart hatten.
Es war eine Zeit der Öffnung und Annäherung, zumal die Türkei ein Vollmitglied der EU werden wollte. So war es möglich, zügig Zugang zu verschiedenen Institutionen, staatlichen Stellen und Sozialeinrichtungen der Strafrechtspflege zu finden. Auch in Deutschland suchten und fanden wir weiterte Fachleute für die Umsetzung einer 7-tägigen Studienreise.
Um unsere Informationen über die Gegebenheiten in der Türkei abzurunden nahmen wir Kontakt mit Edzard Reuter auf. Der vormalige Chef von Daimler-Benz lebte als junger Mann mit seinen Eltern im Exil in der Türkei und verfügt weiterhin über gute Kontakte in die Türkei. Wir wollten weitere Hinweise über die erkennbare veränderte politische Entwicklung von Sachkennern erhalten. Deshalb baten wir bekannte junge Juristen mit einem familiären türkischen Hintergrund, für uns aktuelle Stellungnahmen über die aktuelle politische Lage abzugeben, da in der Zwischenzeit unsere Kontaktleute in der Türkei sehr zurückhaltend auf unsere Fragen reagierten.
Neben der Politik gab es noch einen Klärungsbedarf über den Standort für unseren Aufenthalt. Das türkische Justizministerium schlug Ankara vor, die juristischen Fakultäten der Universitäten Ankara und Istanbul warben mit ihren Möglichkeiten sowie den deutschsprechenden Fachleuten. In Istanbul hätten wir leichter mit ebenso gut ausgebildeten Sozialarbeitern Treffen umsetzen können. Unsere potentiellen Teilnehmer bevorzugten Istanbul.
Die Entscheidung wurde uns durch die dann auch in den Medien deutlicher werdende Entwicklung, der sich abzeichnenden Verhärtung in der politischen Auseinandersetzung, abgenommen. Gesprächspartner waren für uns plötzlich nicht mehr erreichbar oder baten um eine zeitliche Verschiebung. Da die Situation sich schnell und deutlich für unser Vorhaben verschlechterte gaben wir das Vorhaben auf.
Wir wollten auf einer günstigere und entspannte Zeit warten, um dann nochmals neu zu starten.
Wer in den letzten Jahren die Situation in der Türkei über die Medienberichterstattung und die diversen Verwicklungen und Einflussnahmen durch politische Gruppierungen und Politiker verfolgen konnte wird verstehen, weshalb unsere Planung für eine Studienreise mittelfristig nicht neuerlich in Angriff genommen werden wird.
2012
Neuerlich planen wir eine Studienfahrt nach Tallinn und Tartu / Estland in der Zeit vom 5./6. Mai bis 12. Mai 2012. Die Themen aus 2011 werden weitestgehend übernommen.
- Gerichtsverhandlungen
- Besuch einer Haftanstalt
- Kontakt mit der Universität Tartu
- Gespräche mit den Sozialen Diensten der Justiz
- Besuch der Generalstaatsanwaltschft und des Obersten Gerichtes
Wir werden ein Hotel im Stadtzentrum buchen, kulturelle Angebote wollen wir in das Programm aufnehmen.
Anmeldungen/Vormerkungen können an r.d.hering@adg-gerichtshilfe.de oder über das Anmeldeformular (unten) erfolgen.
2011
Im Jahre 2011 sind folgende Unternehmungen geplant:
Estland
In 2011 werden wir in der Zeit vom 7-15. Mai eine weitere Studienfahrt nach Estland durchführen. Wer Anhaltspunkte über die Struktur einer derartigen Fahrt sucht, den bitten wir im Menü Studienfahrten, die Fahrt nach Tallin 2010 aufzurufen.
Tallinn ist mit Turku/Finnland Kulturhauptstadt 2011. Wir haben Hotelplätze in Tallinn reserviert. An- und Rückreise organisieren die Teilnehmer selbst, da bei Flugreisen von verschiedenen deutschen Städten Verbindungen nach Tallinn bestehen. Je eher die Flüge gebucht werden, desto preiswerter können Buchungen getätigt werden. Wer hierbei Hilfen benötigt, sollte sich umgehend melden. Für die Übernachtung inclusive Frühstück fallen etwa 65€ im Doppelzimmer an, Einzelzimmer etwa 120€. Anzahlung bei der Bestätigung über die Teilnahme in Höhe von 250€.
Strafrechtspflege in Estland
- Sonntag
- Ankunft in Tallinn und Weiterreise nach Narva (Grenzstadt zu Russland)
- Montag
- Arbeit der Staatsanwaltschaft im Bezirk Narva; Aufgaben, Ermittlungsarbeit, Zusammenarbeit mit der Polizei
- Narva, eine estnische Stadt mit russischstämmiger Bevölkerungsmehrheit; soziale Lage, Arbeitsmarkt, Kriminalität
- Dienstag
- Abfahrt nach Tartu und Besuch der Universität des Staatsgerichtshof, der Juristischen Fakultät
- Besuch des Gefängnis in Tartu
- Mittwoch
- Fahrt nach Tallinn; Ministerium für Justiz, Vortrag über die Justizstukturen und Geschäftsbereiche des Ministeriums
- Assoziation für die Unterstützung der Verbrechensopfer; Opferschutz und Hilfe – Entwickung und Realität
- Donnerstag
- Die Generalstaatsanwaltschaft; Aufbau, Aufgaben, Entwicklungen
- Sozialarbeit und Strafjustiz
- Freitag
- Kontakt mit der deutschen Botschaft; die Entwicklung Estlands aus der begleitenden Betrachtung der deutschen Auslandvertretung
Weitere Informationen über die Stadt unter: http://www.tourism.tallinn.ee/ger
Siebenbürgen
Wir waren in den zurückliegenden Jahren 2008, 2009, 2010 jeweils für eine Woche in Siebenbürgen/Rumänien. Neuerlich wollen wir für eine Gruppe von maximal 16 Personen eine weitere Studienfahrt nach Sibiu/Hermannstadt in Siebenbürgen in der Zeit vom 25./26.09. bis 2.10.2011 anbieten. Unsere Themen befassen sich mit der Situation in den Vollzugsanstalten, an den Gerichten, der Polizeiarbeit und der Begleitung/Betreuung von Straftätern und Opfern. Da es in Rumänien kein abgesichertes Sozialsystem gibt, wollen wir mit einer Reihe von nichtstaatlichen Organisationen Gespräche über deren Arbeit führen. Weitere Hinweise finden Sie unter Studienfahrten.
Inhalte: Kontakte mit der Polizei, den Gerichten, der Staatsanwaltschaft, der Stadtverwaltung, sozialen Institutionen, der Bewährungshilfe und dem Vollzug.
Niederlande
Neuerlich planen wir eine Reise in die Niederlande, voraussichtlich Ende Oktober/Anfang November. Wir wollen diesmal unser Quartier auf einem größeren Hausboot in Amsterdam nehmen. Es werden dort fast ausschließlich 2-Bett-Kajüten mit eigener Dusche/WC angeboten.
Mit dem Bootseigner sind wir in Verhandlung. Es besteht die Möglichkeit, das Boot als schwimmendes Hotel oder gleichfalls als Fortbewegungsmittel in den Kanälen in und um Amsterdam bis den Haag zu nutzen. Wir könnten vom Bootsquartier aus unsere fachlichen Kontakte und Exkursionen vornehmen. Die Vorträge können auch an Bord gehalten werden. Die Termine bei den Gerichten, den Vollzugsanstalten und sonstigen Stellen würden wir vom jeweiligen Liegeplatz aus vornehmen.
Für die weitere Planung ist es notwendig, Meldungen von Interessenten zu erhalten. Es stehen insgesamt 22 Plätze auf dem gut ausgestatteten Boot zur Verfügung. Für die Übernachtung inklusive Frühstück, muss pro Person/Tag mit 70€ gerechnet werden.
Inhalte: Kontakte mit der Staatsanwaltschaft, der Polizei, dem Vollzug, der Resozialisierunghilfe, den Gerichten, dem Internationalen Gerichtshof
Anmeldung
Wer Interesse an einer Teilnahme hat, den bitten wir das Kontaktformular zu nutzen. Eine Antwort werden wir umgehend zusagen.