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ADG Arbeitsgemeinschaft Deutsche Gerichtshilfe e. V.

 

ZSM ein Neuentwurf der strafrechtlichen Vorgehensweise zur Prozessoptimierung,

ein Weg zur Verstärkung der Polizeileistungen durch Verminderung der Belastung von Verwaltungsaufgaben,

der Weg zur schnelleren Erledigung häufig vorkommender Kriminalfälle.

 

Diese drei Ansätze hat das Ministerium für Sicherheit und Justiz erproben lassen und danach für alle Landgerichtsbezirke eingeführt.

ZSM bedeutet so schnell, intelligent, einfach wie möglich, gemeinschaftlich und gesellschaftsorientiert zu handeln. Eine Voraussetzung war die Anbindung an die Staatsanwaltschaft und die Zusammenarbeit mit der Reclassering, dort der GERICHTSHILFE und der Polizei in einer einfachen Arbeitsstruktur.

Kernpunkte des ZSM :

 

Ein Ort pro Gerichtsbezirk als ZSM-Büro,

  • Zusammenarbeit mit der Gerichtshilfe,

  • gleichzeitiges arbeiten,

  • multidisziplinäres Vorgehen,

  • schneller Zugriff auf Informationen,

  • höhere Geschwindigkeit und Qualität,

  • Einbeziehung des Staatsanwaltes direkt nach der Festnahme,

  • breite Palette von Möglichkeiten zur Intervention,

  • kreative Vorgehensweise innerhalb und außerhalb des Strafrechts,

  • Kontextgebunden, Umwelt einbeziehen und mutig.

Die Rolle der Gerichtshilfe:

 

  • Screenen aller (festgenommenen) Verdächtigen die beim ZSM gemeldet sind mit dem Ziel die Erfassung auf den Besprechungstisch zu geben,

  • hierdurch gemeinsam im Rahmen einer personenbezogenen Vorgehensweise zu beraten ob z. B. eine nähere Untersuchung erwünscht ist.

Die Bearbeitungen sind überwiegend in 7 Arbeitstagen abgeschlossen. Der Durchlauf ist in 94% der Fälle binnen eines (1) Monats erledigt.

In dem Projekt wird an 7 Tagen jeweils für 14 Stunden gearbeitet. Dieses bedeutet, das ZSM- Büro ist pro Tag 14 Stunden erreichbar. Die Arbeitsstrukturen haben sich für die beteiligten Mitarbeiter verändert. Eine Ausweitung der Wochenarbeitszeiten für den einzelnen Mitarbeiter ist nicht gegeben.

Zusammenfassung aus den NL-Unterlagen: R.D. Hering, 16.4.2013

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