_______________________________________________________________________________ An das Bayerische Staatsministerium der Justiz Herrn Staatsminister der Justiz Prof. Dr. Winfried Bausback Justizpalast am Karlsplatz Postfach 80097 München Nachrichtlich an die 1) Herren Präsidenten der Oberlandesgerichte 2) Herren Generalstaatsanwälte bei den Oberlandesgerichten Bamberg, München und … Continue reading
Thema: Aktuelle Themen
Aufruf Oktober 2017
An die Kolleginnen und Kollegen – der Gerichtshilfe, – der Bewährungshilfe, – in den einheitlichen Sozialdiensten der Justiz Situation und Zukunft der ambulanten Sozialarbeit in der Justiz Es geht um die Umsetzung und Zielerreichbarkeit der Aufgaben von Bewährungshilfe und … Continue reading
Umsetzung und Zielerreichbarkeit der gesetzlich beschriebenen Gerichtshilfeaufgaben
Einlösung der Ausführungen gemäß § 160 Abs.3 Strafgesetzbuch Die 36. Konferenz der Justizminister und –senatoren sprach sich im Oktober 1968 Dafür aus, die GERICHTSHILFE für Erwachsene bundesgesetzlich einzuführen. Bundestag und Bundesrat haben eine gesetzliche Verankerung der Gerichtshilfe in der … Continue reading
Situation der sozialen Dienste der Justiz 2016
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unabhängig davon, ob Sie in der Bewährungshilfe, Gerichtshilfe oder im Allgemeinen Sozialdienst der Justiz als Justizsozialarbeiter mit unterschiedlichen Aufgaben beauftragt werden – die hier beschriebenen Hinweise sind für die in der sozialen Strafrechtspflege Beschäftigten gleichermaßen … Continue reading
Stellungnahme zum Koalitionsvertrag 2011-2016 zwischen SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN in Rheinland – Pfalz “Justizstruktur und – Verwaltung (S.83+84)
M U T, Ü B E R M U T , L U S T a u f Z E R S T Ö R U N G ? Die Gerichtshilfe muss bei der Staatsanwaltschaft bleiben! Wir werden durch Belege … Continue reading
Gerichtshilfeentwicklung in Bayern
Über Querverbindungen – bayerische Bewährungshelfer nahmen Verbindung mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Bewährungshilfe in Rheinland-Pfalz auf, diese empfahl eine Kontaktaufnahme mit der ADG – kam es zu Gesprächen mit den Kollegen der Bewährungshilfe von Verdi und der ABB. Nach ersten persönlichen … Continue reading
Gedanken und Anmerkungen zum Thema der DBH-Bundestagung 2015-„Privatisierung in der Kriminalpolitik passé?“
Dem Thema kann man sich von unterschiedlichen Standorten aus nähern und sich damit befassen. Unabhängig von der Vorgehensweise wird es im Kern der Betrachtung darauf ankommen, welche Ziele und Ergebnisse erreicht und/oder vorgegeben werden sollen. Hilfreich sind gleichfalls die Wahrnehmungen … Continue reading
Verpflichtung der Bundesländer Organe der Gerichtshilfe einzurichten
Vom Umgang der Landesjustizverwaltungen und der Justiz mit der in der Strafprozessordnung verankerten Gerichtshilfe -Verpflichtung der Bundesländer Organe der Gerichtshilfe einzurichten – Die Idee einer der Strafjustiz fachlich zuarbeitenden Gerichtshilfe hat eine beachtliche Tradition in Deutschland, und es gab auch … Continue reading
Stand und Perspektive der Gerichtshilfe in Deutschland
Von der Idee zur praktischen Einführung Die Gerichtshilfe im allgemeinen Strafrecht wurde zu Anfang des letzten Jahrhunderts ins Leben gerufen. War bei der Entstehung des Strafgesetzbuches der Schuld-Sühne-Gedanke, sowie die Maxime der Generalprävention vorherrschend, gewann man mit der Entwicklung der … Continue reading
Soziale Ermittlungshilfe und andere vorbeugende Konzepte zur Fortentwicklung der Sozialen Strafrechtspflege
GERICHTSHILFE/ D – Veiligheidshuis/ NL – ZSM/ NL Einleitung Die nachfolgend beschriebenen Projekte kommen sehr früh im Ermittlungsverfahren oder schon vor der Zuständigkeit der Justiz zur Regelanwendung. Allen gemeinsam ist der präventive Ansatz. Veiligheidshuis und ZSM sind … Continue reading
Gerichtshilfe als Teil der Staatsanwaltschaft oder ohne Anbindung zur Ermittlungsbehörde
Über Schaubilder kann häufiger eine bessere Darstellung und eine Beschreibung von Unterschieden in der Sachbearbeitung erreicht werden. In der Aufgabenbeschreibung setzt der Gesetzgeber den Aufgabenschwerpunkt der Gerichtshilfe (§ 160, Abs. 3 StPO) auf die Beiziehung im Ermittlungsverfahren. Die Justizministerien der … Continue reading
Gerichtshilfe Baden-Württemberg – Stichpunktartige Darstellung der Entwicklung dieses speziellen Tätigkeitsfeldes in der Strafjustiz
Einleitendes Die Entstehung der Gerichtshilfe steht in einem engen Zusammenhang mit der Entwicklung des Strafrechts ab 1920. Neben der Tatbeurteilung sollten stärker die Täterpersönlichkeit und die Beweggründe herangezogen werden. Ab 1923 entstand so bis 1933 im Reichsgebiet die „Soziale Gerichtshilfe“, … Continue reading